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ZurückNach dem Rücktritt des ehemaligen Handelskommissars Phil Hogan wurden zwei Portfolios der Kommission neu vergeben. Während Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis zukünftig auch für Handelspolitik zuständig ist, übernimmt die Irin Mairead McGuinness den Bereich Finanzdienstleistungen.
Fast auf den Tag genau ein Jahr nach dem Hearing des ehemaligen Handelskommissars Phil Hogan standen am 2. Oktober 2020 die beiden designierten NachfolgerInnen dem EU-Parlament Rede und Antwort. Dass Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Team bereits nach so kurzer Zeit umbauen muss, geht auf den Rücktritt Hogans im Zuge des sogenannten „Golfgate“-Skandals im August 2020 zurück. Den Zuschlag für das Handelsportfolio erhielt allerdings nicht seine irische Nachfolgerin Mairead McGuiness. Stattdessen wird Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis – zusätzlich zum Wirtschaftsportfolio – damit betraut, während McGuinness für den Themenbereich Finanzdienstleistungen zuständig sein wird. Vor Ihrer Angelobung mussten sich beide im Rahmen eines Hearings den Fragen der EU-ParlamentarierInnen stellen.
Dombrovskis wird neuer Handelskommissar
Valdis Dombrovskis, ehemaliger Ministerpräsident Lettlands, war bereits in der Kommission Juncker Vizekommissionspräsident. Mit von der Leyens Rochade werden Dombrovskis Kompetenzen nun weiter gestärkt und zukünftig durch den Themenblock Handelspolitik erweitert.
Bereits im Vorfeld des Hearings beantwortete Dombrovskis schriftlich einige Fragen, die von den Mitgliedern des Handelsausschusses an ihn gerichtet wurden. Dabei betonte er die Wichtigkeit der Handelspolitik für die Wirtschaftsleistung der EU und ihr Potential, positive Veränderungen inner- und außerhalb der EU zu bewirken. Angesprochen wurden außerdem das Prinzip einer offenen strategischen Autonomie sowie die Wichtigkeit einer WTO-Reform und eines nachhaltigen und ökologischen Handels. Bzgl. Letzterem verwies Dombrovskis im Hearing zwar auf die starken Nachhaltigkeitskapitel in den Handelsabkommen, sprach aber selbst von Schwierigkeiten bei deren Durchsetzung. Die Bedenken zahlreicher Abgeordneter sowie der Zivilgesellschaft hinsichtlich einer Ratifikation des EU-Mercosur Abkommens teile er, hier müsse unbedingt noch nachgebessert werden. Angekündigt wurde außerdem ein neuer Durchsetzungsmechanismus, der „Zwangsmaßnahmen“ der HandelspartnerInnen – etwa den USA und China – abwehren soll. In deren Richtung war seine Botschaft ebenso klar wie in Richtung Großbritannien: Man wünsche sich eine möglichst enge Zusammenarbeit, werde aber auch die Europäischen Interessen verteidigen.
McGuinness wird Kommissarin für Finanzdienstleistungen
Auch die Irin Mairead McGuinness ist in den EU-Institutionen keine Unbekannte. Die konservative Politikerin war seit 2014 Vizepräsidentin des EU-Parlaments. Wie Dombrovskis beantwortete auch sie bereits im Vorfeld des Hearings eine Reihe von Fragen schriftlich. Im Hearing selbst sprach sie unter anderem über die Kapitalmarkt- sowie die Bankenunion, digitale Finanzdienstleistungen und ein nachhaltiges Finanzwesen. Finanzdienstleistungen in Europa sollen insgesamt digitaler, nachhaltige und inklusiver werden. McGuinness rief außerdem dazu auf, sich auf den endgültigen Abschied Großbritanniens von der EU vorzubereiten und warnte vor einer zu großen Abhängigkeit vom Finanzplatz London. Bedenken, sie könnte die Interessen des Steuersumpfs Irland über jene der EU stellen, wies sie zurück.
Kritik an weitreichenden Kompetenzen
Wie erwartet kommt auch die neue irische Kommissarin Mairead McGuinness aus den Reihen der Konservativen. Dass Valdis Dombrovskis‘ Kompetenzen hingegen derart massiv ausgeweitet werden, wurde im EU-Parlament auch teils kritisiert. Kathleen Van Brempt (S&D), Mitglied des Handelsausschusses, stellte etwa in Frage, wie Dombrovskis neben seinen ohnehin schon zahlreichen Aufgaben auch noch Zeit finden will, das Handelsportfolio zu betreuen.
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