AK-Stellungnahme für eine Verordnung über Leitlinien der Union für den Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes

Der vorliegende Vorschlag für die TEN Leitlinien ist ein bedeutender Legislativvorschlag zur Umsetzung der heuer im Weißbuch Verkehr vorgestellten Ziele. Darin bezeichnete die Europäische Kommission Verkehr als durchwegs positiv, benannte ihn als Lebenselixier des Binnenmarktes und Garant der Lebensqualität für die EU-BürgerInnen.

---

---

Themen wie Verkehrsvermeidung und AnrainerInnenschutz wurden darin ebenso kurz gehalten, wie Fragen des ArbeitnehmerInnenschutzes. Ziel dieser Verordnung ist ein koordinierter Auf- und Ausbau eines Kernnetzes in der EU bis 2030 und darauf aufbauend eines Gesamtnetzes bis 2050. Es soll ein ressourcenschonendes Verkehrsnetz entstehen, das aus verschiedenen Verkehrsträgern besteht und miteinander verknüpft ist. Im gesamten Entwurf wird der Auf- und Ausbau des Verkehrsnetzes als wirtschaftlich notwendig und ausschließlich positiv dargestellt. Völlig negiert werden damit aber die negativen Effekte des Verkehrs, insbesondere des Straßenverkehrs.« Zurück