Digitale Technologien sind nicht erst seit der Coronakrise zum integralen Bestandteil unseres Alltags geworden. Dennoch ist das Thema aktuell besonders präsent, nicht zuletzt, weil digitale Technologien ein Schlüsselaspekt einer ökologischen Wende sein können. In ihrer Rede zu Lage der Union forderte Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen im September 2020 einen Plan für ein digitales Europa mit Zielen bis 2030 für Bereiche wie Konnektivität, digitale Kompetenzen und öffentliche Verwaltung. Kurz darauf hatte der Rat im Oktober 2020 Schlussfolgerungen verabschiedet, in denen die Kommission aufgefordert wurde, bis März 2021 einen Digitalen Kompass vorzulegen, in dem die konkreten digitalen Ziele der EU für 2030 dargelegt werden.

Europas digitaler Kompass

Mit der vorliegenden Mitteilung kommt die Kommission dieser Aufforderung nun nach. Bezüglich des digitalen Kompasses sind dabei vier Kernpunkte vorgesehen. Zum einen setzt die Kommission auf eine in digitalen Kompetenzen ausgebildete Bevölkerung und hochkompetente ExpertInnen. So soll es bis 2030 nicht weniger als 20 Millionen Fachkräfte für Informations- und Kommunikationstechnologie geben, mit ausgeglichenem Geschlechterverhältnis. Prognosen gehen davon aus, dass diese Zahl nötig sein wird, um den Personalbedarf für Schlüsselbereiche wie Cybersicherheit und Datenanalyse zu decken. Außerdem sollen bis zum Jahr 2030 mindestens 80 % der EU-BürgerInnen über grundlegende digitale Kompetenzen verfügen. Die digitale Infrastruktur soll sicherer und nachhaltiger gestaltet werden, die Konnektivität verbessert und 5G überall verfügbar werden. In diesem Zusammenhang plant die Kommission zusätzlich die Errichtung von 10.000 hochsicheren und klimaneutralen Rechenzentren sowie die Entwicklung des ersten Computers mit Quantenbeschleunigung.

Bis 2030 sollen 75 % der Unternehmen Technologien wie Clouds, Künstliche Intelligenz und Big Data nutzen und durch eine entsprechende Finanzierung will die Kommission die Zahl der Startups verdoppeln, die mehr als eine Million Euro wert sind. Zumindest 90 % der Klein- und Mittelbetriebe sollen zumindest auf einem Basisniveau digitale Technologien verwenden. Schließlich sollen auch die wesentlichen öffentlichen Dienste komplett digitalisiert und mindestens 80 % der Bevölkerung bis 2030 über eine digitale ID verfügen.

Mehrländerprojekte

Damit Lücken bei den kritischen EU-Kapazitäten besser geschlossen werden können, plant die Kommission außerdem die Durchführung von Mehrländerprojekten. In deren Rahmen sollen Investitionen aus dem EU-Budget, den Mitgliedsstaaten und der Industrie gebündelt werden, um Projekte wie beispielsweise eine europaweite Datenverarbeitungsinfrastruktur, stromsparende und vertrauenswürdige Prozessoren sowie eine vernetzte öffentliche Verwaltung voranzutreiben.

Rahmen für Digitalgrundsätze

Für die Exekutiv-Vizepräsidentin und Kommissarin für Digitalisierung, Margrethe Vestager, bildet die Mitteilung den Auftakt zu einem inklusiven Prozess, der zu einem erfolgreichen, selbstbewussten und offenen Europa beitragen soll und den Wohlstand, den eine inklusive digitale Gesellschaft mit sich bringe, allen zugänglich machen will. Dafür möchte die Kommissionen einen Rahmen für Digitalgrundsätze schaffen, der unter anderem den universellen Zugang zu ausreichenden digitalen Kompetenzen und gewährleisten und verhindern soll, dass Personen bei der Nutzung digitaler Dienste diskriminiert werden. In diesem Zusammenhang betonte Kommissarin Vestager einmal mehr, dass dieselben Rechte, die offline gelten, auch online zu gelten haben.

Was in der Kommissionsmitteilung fehlt, ist jedoch die Darstellung, wie ArbeitnehmerInnen in diesen Prozess mitbefasst werden sollen. Unter anderem hinsichtlich der Qualifizierung von digitalen Fachkräften sowie der Nutzung von künstlicher Intelligenz wäre eine Beteiligung von ArbeitnehmerInnenvertreterInnen erforderlich. Es gibt auch keine Aussagen darüber, wie die Sozialpartner in die Arbeiten zum digitalen Kompass einbezogen werden sollen.

Die Kommission will in Kürze einen breiten Diskussions- und Konsultationsprozess starten, in dessen Rahmen die BürgerInnen ihre Vorstellungen zu den digitalen Zielen und Grundsätzen der EU einbringen können. Zusätzlich soll ein Forum eingerichtet werden, in dessen Rahmen alle Interessenträger sich zum digitalen Kompass einbringen können.