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Kommissar Janez Potočnik ist bereits seit dem Beitritt Sloweniens im Jahr 2004 Mitglied der Europäischen Kommission und war bisher für den Wissenschafts- und Forschungsbereich zuständig. Für die Periode von 2010 bis 2014 soll er in der Europäischen Kommission nun den Umweltbereich betreuen. Am Mittwoch stellte er sich einer Anhörung durch die Mitglieder des Umweltausschusses im Europäischen Parlament.

In seinem Eingangsreferat blieb der designierte Umweltkommissar, wie die meisten anderen designierten Kommissare, sehr allgemein. Mit einem Zitat zu Beginn seiner Ausführungen „Europa wird ein grüner Kontinent sein oder es wird nicht (mehr) sein“ machte er auf die Dringlichkeit von Maßnahmen im Umweltsektor aufmerksam. Kollektive und individuelle Verantwortung  sei nötig, globales Handeln erforderlich. Es gehe nicht mehr um zukünftige Generationen, sondern um die eigene Existenz, führte Potočnik aus. Die Gefahr des Klimawandels bringe aber auch Chancen für neue Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum. Viele Umweltfragen seien äußerst komplex und überschneiden sich mit vielen anderen Bereichen. Ein harmonischer ganzheitlicher Ansatz müsse daher verfolgt werden. Die Umweltpolitik müsse aufgewertet, der Umweltschutz verbessert werden. Dem Schutz der biologischen Vielfalt als Grundlage unseres Lebens soll ebenfalls Priorität eingeräumt werden.

Auf die Frage von EU-Abgeordneten Seeber (ÖVP), was Potočnik hinsichtlich der Wasserrahmenrichtlinie plane, meinte der designierte Kommissar, dass keine große Änderung der Richtlinie geplant sei, sondern eine Umsetzung des bestehenden Rechtstextes. Bezüglich Ressourcenmanagement meinte  Potočnik  es wäre am besten, so effizient zu sein, dass kein Abfall übrig bleibe und alle Materialien recycelt würden. EU-Abgeordnete Kadenbach (SPÖ) thematisierte die Einführung der Energiesparlampen, bei der zwar das Ziel begrüßenswert, die Umsetzung aber zu kritisieren sei. Kommissar Potočnik hob hervor, dass die Öffentlichkeit gut informiert werden müsse. Manche Dinge seien unumkehrbar, daher wäre es sehr wichtig auf die geeignete Umsetzung eines Vorhabens zu achten.

Die Abgeordneten äußerten sich positiv über die Pläne Potočniks bei der Artenvielfalt Maßnahmen zu setzen. Kritisiert wurde von den EU-Abgeordneten Schlyter von den Grünen und Westlund von den Sozialisten & Demokraten aber unter anderem, dass die bestehende Richtlinie über Chemikalien (REACH) nicht alle Giftstoffe umfasse, außerdem Nanomaterialien gar nicht berücksichtigt seien. Potočnik versicherte, dass Giftstoffe auch als solche behandelt werden sollen und versprach mit seinem Amtskollegen Tajani darüber zu reden. Bei Nanotechnologie reiche REACH nicht aus, man müsse hier sorgfältig vorgehen und auf Sicherheit achten. Vorschläge für konkrete Maßnahmen blieb er aber schuldig. Eine Abgeordnete machte darauf aufmerksam, dass es bei der Abfallrahmenrichtlinie viele Beispiele dafür gäbe, bei der das geltende Recht nicht eingehalten wird. Der Kommissar stimmte mit dieser Beobachtung überein und informierte, dass es dazu jedes Jahr 500 Beschwerden gäbe. Die Umsetzung des Rechts sei für ihn eine Priorität, ein Moratorium von Rechtsbestimmungen wie von manchen EU-Abgeordneten vorgeschlagen, könne er sich nicht vorstellen. Potočnik forderte schließlich auch, dass Umweltkosten von den Wirtschaftstreibenden einberechnet werden sollten

Weiterführende Informationen:

Kurzporträt von Kommissar Janez Potočnik