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Dynamik, positive Energie und Solidarität soll das Logo der kommenden polnischen EU-Präsidentschaft symbolisieren. Noch vor der erstmaligen Übernahme der EU-Präsidentschaft am 1. Juli 2011 stellte Polen das Logo, das obligatorische visuelle Symbol jeder EU-Präsidentschaft, vor. Polen gehört zur vierten Trio-Präsidentschaft, die auch die dänische und die zyprische Ratspräsidentschaft im Jahre 2012 umfassen wird. Die inhaltlichen Vorhaben wurden offiziell noch nicht vorgestellt. Dem Vernehmen nach werden die Einwanderungspolitik, der mehrjährige Finanzrahmen und die Reform der Europäischen Währungsunion eine gewichtige Rolle spielen.
Polen will sich als moderner und geistig junger Staat zeigen

Erfinder des Logos ist Jerzy Janiszewski. Er war es, der während der Auguststreiks (1980) in Polen vor fast genau 31 Jahren das heute in der ganzen Welt bekannte Logo der „Solidarność" entwarf. Die polnische Regierung möchte mit diesem Logo bewusst an diese große historische Tradition der „Solidarność" anknüpfen. Es wird eine symbolische Bedeutung besitzen, wie es dem Rang des Ereignisses, der ersten polnischen EU-Ratspräsidentschaft in der Geschichte, zukommt, ließ die kommende Präsidentschaft verlautbaren. Die sechs bunten Pfeile, die nach oben zeigen, der letzte hält die polnische Flagge, sollen aber auch den „Aufschwung“ in der Wirtschaft, speziell in Polen, symbolisieren. Polen überstand als einziger Mitgliedstaat unbeschadet die Finanz- und Wirtschaftskrise und die Wirtschaft wächst stärker als in vielen anderen Länder der EU.

Die Themenschwerpunkte wurden offiziell noch nicht enthüllt

Die konkreten Themen der polnischen Präsidentschaft wurden offiziell noch nicht verkündet, einige Informationen sind jedoch schon durchgesickert. Es wird auch diesmal so sein, dass es ein gemeinsames Programm der Trio-Präsidentschaft Polen, Dänemark und Zypern geben wird, sich jede Präsidentschaft aber auf gewisse Schwerpunkte festlegt. Ein wichtiger inhaltlicher Punkt wird sicher der mehrjährige Finanzrahmen der EU sein, da die ersten Gespräche diesbezüglich in die Zeit der Präsidentschaft fallen. Auch die Zukunft des Binnenmarkts wird ein beherrschendes Thema darstellen. Weiters wird die Nachbarschaftspolitik eine gewichtige Rolle spielen und in diesem Zusammenhang das Schengener Abkommen. Die Reform der Europäischen Währungsunion wird mit Sicherheit ebenfalls auf der Tagesordnung stehen. Die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien befinden sich auf der Zielgerade und könnten vielleicht abgeschlossen werden. Unklar ist noch, ob im Oktober in Polen Wahlen stattfinden werden. Dies könnte für die Präsidentschaft negative Folgen haben, sollte sich der Fokus weg von der EU und hin zur nationalen Politik richten. Ob die Wahlen jedoch stattfinden werden oder nicht, liegt in den Händen des polnischen Präsidenten Komorowski. Zu hoffen ist, dass die polnische EU-Präsidentschaft auch ein Auge auf die Interessen der ArbeitnehmerInnen wirft und sich für ein sozialeres Europa einsetzt.

Weiterführende Information:

Website der polnischen Präsidentschaft (Link funktioniert erst ab 1. Juli)