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ZurückKorruption, Armut und diktatorische Regime gelten gemeinhin als Gründe für Flucht und Migration. Eine solche Perspektive verstellt jedoch den Blick auf die globalen Zusammenhänge: Klimakrise und globale Ungleichheit werden als Ursache kaum thematisiert. Die Arbeiterkammer hat deshalb gemeinsam mit Gewerkschaften und NGOs die Initiative „Das Recht, nicht gehen zu müssen“ gestartet, zu deren Auftakt vom 7. bis 11. Juni 2021 eine vielfältige Veranstaltungswoche stattfindet.
Basis für die Initiative bildet die gleichnamige Studie, die die Politikwissenschaftlerinnen Sonja Buckel und Judith Kopp im Auftrag der Arbeiterkammer Wien erstellt haben. Die Studie wirft einen kritischen Blick auf die bisherige Debatte rund um Fluchtursachen. Statt diese nur einseitig in korrupten und undemokratischen Herkunftsstaaten zu verorten, thematisiert die Studie, wie globale Ungleichheit und Klimakrise, gerade auch vorangetrieben durch europäische Politik, diese Fluchtursachen (mit-)produzieren.
Sozial-ökologische Produktions- und Lebensweise anstatt „Hilfe vor Ort“
„Anstatt lediglich Hilfe vor Ort zu leisten, was gerne als einfache Lösung ohne konkrete Taten ausgesprochen wird, wäre es an der Zeit, unsere Produktions- und Lebensweise zu hinterfragen, die an anderen Orten der Welt dazu führt, dass Menschen ihre Heimat verlassen müssen“, stellt AK-Präsidentin Anderl fest. Daher hat die Arbeiterkammer Wien gemeinsam mit medico international, weltumspannend arbeiten, pro asyl, VIDC, GPA, PRO-GE und ÖGB International die Initiative: „Das Recht, nicht gehen zu müssen – Europäische Politik und Fluchtursachen“ gestartet.
Die Studienautorinnen kommen dabei zum Schluss, dass seit den 1980er Jahren in der internationalen wie der europäischen Migrationspolitik die Ursachen von Flucht und Migration vor allem in den Herkunftsländern verortet werden. Dieses Verständnis und die daraus folgenden Maßnahmen können empirisch betrachtet als gescheitert bezeichnet werden. Eine realistische Migrationspolitik muss die Fluchtursachen in globalen Ungleichheitsverhältnissen verorten. Es geht vor allem auch darum, denjenigen etwas entgegenzusetzen, die versuchen, Asyl- und Migrationspolitik aus dem globalen Zusammenhang zu reißen, nationalistisch engzuführen und die Sicherung des nationalen Wohlstands über rassistisch begründete Versprechen zu suggerieren. Stattdessen gilt es, Migrationspolitik als Moment der globalen Gerechtigkeitsfrage zu begreifen und zu adressieren.
Veranstaltungswoche 7. und 11. Juni 2021
Zum Auftakt der Veranstaltungswoche wird am 7. Juni (15h-17h) die Studie von den beiden Studienautorinnen Sonja Buckel und Judith Kopp sowie Lukas Oberndorfer, Abteilung EU und Internationales der AK Wien, via Zoom präsentiert. In den folgenden Tagen gibt es weitere Veranstaltungen zu unterschiedlichen Themenschwerpunkten der Studie. Diskutiert wird unter anderem, wie eine global gerechte Produktion von Nahrung Fluchtursachen zurückdrängen kann, was gegen Fluchtursachen und Gewalt gegen Frauen unternommen werden kann und welche Rolle der Europäische Grüne Deal einen Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen leisten kann.
Programm der Veranstaltungswoche:
07.06.2021: Das Recht, nicht gehen zu müssen
08.06.2021: Gut genährt, aber wie?
09.06.2021: Wie ändern wir den Diskurs in Sachen Flucht und Migration?
10.06.2021: Stimmen aus dem globalen Süden
11.06.2021: 18. AK Klimadialog: Energiezukunft sozial gerecht gestalten
Weiterführende Informationen
Arbeiterkammer: Europäische Politik und Fluchtursachen