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Zurück Diese Woche stand der designierte ungarische Beschäftigungs- und Sozialkommissar László Andor in einer 3-stündigen Anhörung den Abgeordneten des Europäischen Parlaments Rede und Antwort. Gefragt waren pragmatische Ideen und langfristige Visionen. Das Setting der Anhörung wurde diesen Anforderungen nicht gerecht. László Andor blieb über weite Strecken konkrete Antworten schuldig und ließ sich nicht auf Details ein.
Wichtigstes Ziel: Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in der EU
In seinem einleitenden Statement betonte der designierte Beschäftigungs-kommissar Andor, dass in Europa die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die Stärkung des sozialen Zusammenhaltes an oberster Stelle stehen. Es muss zu einer Vermeidung eines weiteren Stellenabbaus und der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen kommen, so Andor. Auch das Thema Flexicurity erwähnte er und sprach sich klar dafür aus. Ein Raunen ging durch die Reihen der Abgeordneten, als Andor die Arbeitsplatzsicherheit als keinen entscheidenden Faktor im Zusammenhang mit der Flexicurity-Strategie ansah. Die Initiative „New Skills for New Jobs“ lag ihm ebenfalls am Herzen. Weiters betonte er die Förderung des sozialen Dialogs und die Wichtigkeit der Zusammenarbeit von Kommission, Parlament, den europäischen Sozialpartnern und der Zivilgesellschaft.
Andor: Brauchen neuen Ansatz bei der Arbeitszeit- und Entsenderichtlinie
Gefragt nach der Problematik rund um die Arbeitszeit- und Entsenderichtlinie gab Andor zu wissen, dass es tatsächlich in letzter Zeit Probleme bei der Auslegung beider Richtlinien gab. Daher ist ein neuer Ansatz notwendig, so Andor. Als ersten Schritt wird es zu einer Anhörung der Sozialpartner bei der Arbeitszeitrichtlinie kommen. Eine Folgen-abschätzung ist ebenfalls geplant. Andor erkannte an, dass die Opt-Out Regelung (das Abgehen von der wöchentlichen Höchstarbeitszeit von 48 Stunden) auch für ihn nicht die optimale Lösung ist. Auf einen konkreten Fahrplan bezüglich beider Richtlinien wollte er sich aber nicht festlegen. Aufhorchen ließ er mit dem Vorschlag, dass die Kommission bald ein Grünbuch zu Pensionen herausbringen will. Auslöser dafür ist sicher das seit Jahren blockierte Dossier zu den Zusatzrentenansprüchen.
Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung vorrangig
Als weitere Priorität sieht Andor die Förderung von Maßnahmen vor, die darauf abstellen, gefährdete Gruppen zu unterstützen und die Ursachen von Armut und sozialer Ausgrenzung zu beseitigen. Gerade das Jahr 2010 – das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung – ist eine ausgezeichnete Gelegenheit, um die Öffentlichkeit für diese Problematik zu sensibilisieren.
Parlamentarier zeigten sich teils unzufrieden mit der Performance von Andor
Nach dem Ende der Anhörung zeigten sich einige Abgeordnete unzufrieden. Es fehlten die so wichtigen Visionen und neuen Ideen, die es gerade in der Beschäftigungskrise bedarf. Man kann abschließend sagen, dass sich Andor als ruhiger und besonnener Kandidat präsentierte, der sicher noch in seine Aufgabe hineinwachsen wird müssen.
Weiterführende Informationen:
Kurzinfo über den designierten Beschäftigungskommissar László Andor
In seinem einleitenden Statement betonte der designierte Beschäftigungs-kommissar Andor, dass in Europa die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die Stärkung des sozialen Zusammenhaltes an oberster Stelle stehen. Es muss zu einer Vermeidung eines weiteren Stellenabbaus und der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen kommen, so Andor. Auch das Thema Flexicurity erwähnte er und sprach sich klar dafür aus. Ein Raunen ging durch die Reihen der Abgeordneten, als Andor die Arbeitsplatzsicherheit als keinen entscheidenden Faktor im Zusammenhang mit der Flexicurity-Strategie ansah. Die Initiative „New Skills for New Jobs“ lag ihm ebenfalls am Herzen. Weiters betonte er die Förderung des sozialen Dialogs und die Wichtigkeit der Zusammenarbeit von Kommission, Parlament, den europäischen Sozialpartnern und der Zivilgesellschaft.
Andor: Brauchen neuen Ansatz bei der Arbeitszeit- und Entsenderichtlinie
Gefragt nach der Problematik rund um die Arbeitszeit- und Entsenderichtlinie gab Andor zu wissen, dass es tatsächlich in letzter Zeit Probleme bei der Auslegung beider Richtlinien gab. Daher ist ein neuer Ansatz notwendig, so Andor. Als ersten Schritt wird es zu einer Anhörung der Sozialpartner bei der Arbeitszeitrichtlinie kommen. Eine Folgen-abschätzung ist ebenfalls geplant. Andor erkannte an, dass die Opt-Out Regelung (das Abgehen von der wöchentlichen Höchstarbeitszeit von 48 Stunden) auch für ihn nicht die optimale Lösung ist. Auf einen konkreten Fahrplan bezüglich beider Richtlinien wollte er sich aber nicht festlegen. Aufhorchen ließ er mit dem Vorschlag, dass die Kommission bald ein Grünbuch zu Pensionen herausbringen will. Auslöser dafür ist sicher das seit Jahren blockierte Dossier zu den Zusatzrentenansprüchen.
Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung vorrangig
Als weitere Priorität sieht Andor die Förderung von Maßnahmen vor, die darauf abstellen, gefährdete Gruppen zu unterstützen und die Ursachen von Armut und sozialer Ausgrenzung zu beseitigen. Gerade das Jahr 2010 – das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung – ist eine ausgezeichnete Gelegenheit, um die Öffentlichkeit für diese Problematik zu sensibilisieren.
Parlamentarier zeigten sich teils unzufrieden mit der Performance von Andor
Nach dem Ende der Anhörung zeigten sich einige Abgeordnete unzufrieden. Es fehlten die so wichtigen Visionen und neuen Ideen, die es gerade in der Beschäftigungskrise bedarf. Man kann abschließend sagen, dass sich Andor als ruhiger und besonnener Kandidat präsentierte, der sicher noch in seine Aufgabe hineinwachsen wird müssen.
Weiterführende Informationen:
Kurzinfo über den designierten Beschäftigungskommissar László Andor