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ZurückEinen der überzeugendsten Auftritte bei den bisherigen Anhörungen der KandidatInnen für die künftige Kommission durch das Europäische Parlament lieferte Michel Barnier, der französische Kandidat für das Amt des Binnenmarktkommissars, diese Woche in Brüssel. Sein Versuch, einen deutlichen Schlussstrich unter den neoliberalen Kurs seiner Vorgänger zu ziehen, ist gelungen.
„Die Effizienz des Marktes muss dem Bürger dienen“
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ZurückBereits seit November 2004 ist Siim Kallas Mitglied der Europäischen Kommission, nun soll er den Bereich des Verkehrswesens übernehmen. Bei der Anhörung sprach er die wichtigsten aktuellen Themen wie Reduzierung der Treibhausgase, Intelligente Verkehrssysteme oder städtische Mobilität an. Arbeitsbedingungen waren für Kallas als bekennenden Liberalen aber keine Erwähnung wert.
Die schädlichen Auswirkungen des Verkehrs müssen berücksichtigt, Treibhausgasemissionen reduziert werden, meinte der designierte Verkehrskommissar Kallas zu Beginn der Anhörung.
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ZurückBereits seit November 2004 ist Siim Kallas Mitglied der Europäischen Kommission, nun soll er den Bereich des Verkehrswesens übernehmen. Bei der Anhörung sprach er die wichtigsten aktuellen Themen wie Reduzierung der Treibhausgase, Intelligente Verkehrssysteme oder städtische Mobilität an. Arbeitsbedingungen waren für Kallas als bekennenden Liberalen aber keine Erwähnung wert.
Die schädlichen Auswirkungen des Verkehrs müssen berücksichtigt, Treibhausgasemissionen reduziert werden, meinte der designierte Verkehrskommissar Kallas zu Beginn der Anhörung.
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Zurück Kommissar Janez Potočnik ist bereits seit dem Beitritt Sloweniens im Jahr 2004 Mitglied der Europäischen Kommission und war bisher für den Wissenschafts- und Forschungsbereich zuständig. Für die Periode von 2010 bis 2014 soll er in der Europäischen Kommission nun den Umweltbereich betreuen. Am Mittwoch stellte er sich einer Anhörung durch die Mitglieder des Umweltausschusses im Europäischen Parlament.
In seinem Eingangsreferat blieb der designierte Umweltkommissar, wie die meisten anderen designierten Kommissare, sehr allgemein.
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Zurück Kommissar Janez Potočnik ist bereits seit dem Beitritt Sloweniens im Jahr 2004 Mitglied der Europäischen Kommission und war bisher für den Wissenschafts- und Forschungsbereich zuständig. Für die Periode von 2010 bis 2014 soll er in der Europäischen Kommission nun den Umweltbereich betreuen. Am Mittwoch stellte er sich einer Anhörung durch die Mitglieder des Umweltausschusses im Europäischen Parlament.
In seinem Eingangsreferat blieb der designierte Umweltkommissar, wie die meisten anderen designierten Kommissare, sehr allgemein.
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ZurückDiese Woche tagten die Minister für Beschäftigung und Soziales in Brüssel. Der Beschäftigungsrat hätte der krönende Abschluss der schwedischen Präsidentschaft werden sollen – weit gefehlt! Auf der Tagesordnung standen zwar viele Dossiers, geprägt wurde die Ratstagung von Orientierungsaussprachen, Vorstellung von Arbeitsdokumenten, Annahmen von Schlussfolgerungen und von der Billigung von Stellungnahmen. Nur zwei politische Einigungen gab es - zur Elternurlaubsrichtlinie und zur sogenannten „Selbständigenrichtlinie“.
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ZurückDiese Woche tagten die Minister für Beschäftigung und Soziales in Brüssel. Der Beschäftigungsrat hätte der krönende Abschluss der schwedischen Präsidentschaft werden sollen – weit gefehlt! Auf der Tagesordnung standen zwar viele Dossiers, geprägt wurde die Ratstagung von Orientierungsaussprachen, Vorstellung von Arbeitsdokumenten, Annahmen von Schlussfolgerungen und von der Billigung von Stellungnahmen. Nur zwei politische Einigungen gab es - zur Elternurlaubsrichtlinie und zur sogenannten „Selbständigenrichtlinie“.
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ZurückDiese Woche präsentierte die Europäische Kommission den jährlichen Bericht „Beschäftigung in Europa 2009“. Der Bericht ist das Hauptinstrument der Generaldirektion Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit zur Analyse der Beschäftigungs- und Arbeitsmarktentwicklungen in der Europäischen Union und den Kandidatenländern.
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ZurückDiese Woche präsentierte die Europäische Kommission den jährlichen Bericht „Beschäftigung in Europa 2009“. Der Bericht ist das Hauptinstrument der Generaldirektion Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit zur Analyse der Beschäftigungs- und Arbeitsmarktentwicklungen in der Europäischen Union und den Kandidatenländern.
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ZurückBereits im Juni hat die Europäische Kommission eine Mitteilung zur Zukunft des Verkehrs veröffentlicht. Letzte Woche hat die Kommission nun eine Konferenz mit Interessenvertretern zu diesem Thema abgehalten. Die Kommission will bis 2050 einen CO2-freien Verkehr verwirklichen. Geht es nach der Kommission sollen Infrastrukturvorhaben verstärkt über öffentlich-private Partnerschaften finanziert werden.